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Ursula von der Leyen plant Abrüstungsinitiative

Posted by Hombre on Februar 12, 2016
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Ursula von der Leyen stellte heute in Berlin ihre neue Abrüstungsinitiative „think small“ vor. Hier will die Bundeswehr beispielgebend vorangehen, um die Berge von Waffen auf der Welt deutlich zu reduzieren.

Die Initiative umfasst folgende Vorgaben:

  • Neue Bestellungen der Bundeswehr dürfen frühestens nach 8 Jahren ausgeliefert werden.
  • Die vereinbarten Kosten müssen um mindestens 230 % überschritten werden.
  • Es dürfen maximal 45 % der bestellten Menge geliefert werden, allerdings zum vollen Preis.
  • Deutschland würde damit seiner Verantwortung als führende Mittelmacht in Europa gerecht. Allerdings, so die Ministerin, wären Vorhaben wie der Airbus A400M oder der NH90-Transporthubschrauber auch nach den neuen Vorgaben heute genau so wenig fertig. Von der Leyen stellt hierzu fest, „man müsse solche Initativen nicht nur im Kontext der aktuellen Lage sehen, sondern immer auch in einer ganzheitlichen Betrachtung der Gesamtsituation“.

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